Ich freue mich, dass Sie meine neue Internet-Präsenz besuchen. Sie soll Anregungen für eine bessere gedeihliche Zusammenarbeit in der Region Ostfriesland geben. Über Reaktionen würde ich mich sehr freuen.
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Bis demnächst!
Ihr
Garrelt Duin sen.
Könnte ein Landkreis Ostfriesland Wirklichkeit werden?
- Überlegungen im Frühjahr 2000 -
Die „Region Hannover“ wird einen Dominoeffekt auslösen
Die regionalen Verpflechtungen unserer Lebensbereiche werden immer stärker. Wir wohnen in dem einen Land- oder Stadtkreis und arbeiten in dem anderen.
Handy und Internet gehören zum Alltag. Online-Banking und E-Commerce sind bald Standard.
Eine zukunftsorientierte Politik muss sich diesen neuen Entwicklungen stellen.
Die neue „Region Hannover“ mit rund 1,1 Millionen Einwohnern wird ein wirtschaftliches Kraftzentrum werden, das zwangsläufig einen Dominoeffekt zur Bildung weiterer Regionen auslöst.
Diese Auswirkung wird zwar vom Land noch heruntegespielt; Text und Begründung des Gesetzentwurfs lassen aber den Modellcharakter erkennen.
Der Umstrukturierung in Hannover werden bald weitere Regionen folgen.
Erste Ansätze ergeben sich in Braunschweig und Bremen-Unterweser.
Die Landesregierung muß daher schnellstens ein Grobkonzept entwickeln und vorlegen, welche Auswirkungen die Reform in den anderen Landesteilen Niedersachsens haben kann und wie die Reform dann in den Regionen außerhalb Hannovers umgesetzt werden soll.
Für den strukturschwachen Raum Ostfrieslands wird der Zusammenschluss zu e i n e r Verwaltungseinheit eine zwingende Notwendigkeit, um langfristig die Wirtschaftskraft und damit die Lebensqualität sichern zu können.
Aufgrund der Größe und der Finanzkraft anderer Regionen wird es für die Stadt Emden und für die ostfriesischen Landkreise sehr schwierig, wenn nicht gar unmöglich sein, sich im allgemeinen Wettbewerb um die Berücksichtigung von Fördermitteln und bei der notwendigen Wirtschaftsförderung zu behaupten.
Durch die Kreisgrenzen werden zusammenhängende Wirtschafts-, Sozial-, Kultur- und Landschaftsräume zerschnitten.Grenzen und unterschiedliche Zuständigkeiten sind einer dynamischen Entwicklung der ostfriesischen Region hinderlich. Die soziale, wirtschaftliche und kulturelle Kompetenz in Ostfriesland muss gebündelt werden. Planungs- und Standortentscheidungen müssen – auch im landespolitischen Interesse einer Wirtschaftsentwicklung der Randbereiche des Landes – "kreisgrenzen-übergreifend" im großräumigen Bezug getroffen werden.
Wenn wir diese Entscheidungen ernsthaft beeinflussen oder mitbestimmen wollen – ich meine, dass dies für uns keine Frage sein kann-, dann müssen sich die ostfriesischen Landkreise und die Stadt Emden enger und fester zusammenschließen.
An der grundsätzlichen Notwendigkeit einer engeren Zusammenarbeit in Ostfriesland kann es keinen Zweifel geben.
Kirchturmdenken und Besitzstandswahrung müssen aber erst noch überwunden werden.
Strukturkonferenz Ost-Friesland
Schon im Juni 1969 legte Horst Milde einen Vorschlag zur Gründung eines Kommunalverbandes Ostfriesland – unter Einbeziehung von Friesland und Wilhelmshaven – vor.
Und immerhin: Seit Dezember 1991 existiert die Strukturkonferenz Ost-Friesland. Es war ein großer Fortschritt, dass kreisgrenzenübergreifend ein Zusammenwirken versucht wurde.
Der richtige Ansatz, über die Grenzen von Ostfriesland auch
Wilhelmshaven und den Landkreis Friesland einzubeziehen, muss dankbar zur Kenntnis genommen werden.Die wenigen Ergebnisse verstärken aber leider die oft gehörte Meinung: Ein unverbindlicher Sonntagskreis.
Ich bin sicher, dass die Strukturkonferenz selbst die Defizite ihrer Arbeit nicht bestreitet.
Es ist jetzt an der Zeit, eine rechtlich verbindlichere Form
der Zusammenarbeit zu finden!
Die vorhandenen Teillösungen ersetzen nicht die Gesamtlösung; der Weg der „kleinen Schritte“ ist zu langsam.
Könnte nicht schon spätestens in 10 Jahren ein
„Landkreis Ostfriesland“ Wirklichkeit werden?
Vielleicht auch schon früher:
Die jetzt Verantwortlichen an den Spitzen in Politik und Verwaltung unserer ostfriesischen Region beenden alle fast gleichzeitig schon in den nächsten Jahren ihre Amtszeit.
Das wäre doch eine Gelegenheit!
Ein Landkreis in Ostfriesland könnte die Außendarstellung der Region und ihre Vermarktungschancen erheblich verbessern.
Dadurch würde die wirtschaftliche Entwicklung
unterstützt und ein wichtiger Beitrag für die regionale
Arbeitsmarktpolitik geleistet.
Daran ist mir besonders gelegen. Und bei einem größeren Landkreiszuschnitt müssen- selbstverständlich - auch viele Aufgaben auf die Städte und Gemeinden verlagert werden.
Das bringt einen nicht zu unterschätzenden Beitrag für
mehr Bürgernähe!
Der Präsident des niedersächsischen Landkreistages hat auf
der Hauptversammlung des Verbandes im März 2000 in Aurich erklärt: „Es steht zu erwarten, dass uns mit der Bildung der Region Hannover eine neue Diskussion um die Größe von Gemeinden und Landkreisen ins Haus steht.“
Er hat Recht.
Zurzeit ist die Bildung eines Landkreises Ostfriesland
aber nicht gewollt und politisch nicht durchsetzbar.
Das zeigen die Reaktionen zu diesem Thema in den
letzten Jahren.
Kommunalverband „Region Ostfriesland“
Die einzig machbare und auch dringend notwendige Alternative ist die Gründung eines auf freiwilliger Basis beschlossenen und dann durch Gesetz verbindlich festgesetzten Kommunalverbandes „Region Ostfriesland“.
Durch die Bindungswirkung eines Verbandes können konkurrierende oder gar widerstreitende Zielsetzungen vermieden werden.
Ganz zu schweigen von den Synergieeffekten und der ersparten Zeit im Vergleich zu den jetzigen „nachbarschaftlichen“ Abstimmungsgesprächen.
Nachbarschaft wird ersetzt durch Partnerschaft!
Dieser Kommunalverband „Region Ostfriesland“ muss eine direkt gewählte parlamentarische Vertretung haben. Als Ziel- und Zeitvorgabe für das erste „ostfriesische Regionalparlament“ bietet sich die Kommunalwahl 2006 an!
Welche Aufgaben könnte eine „Region Ostfriesland“ wahrnehmen?
Ich nenne als Beispiele:
Die Trägerschaft für Gymnasien und Berufsschulen, für die Krankenhäuser und Gesundheitsämter, für das Rettungswesen und den Katastrophenschutz.
In eine Hand gehören auch die Landschaftsplanung, die Abfallwirtschaft und der öffentliche Personennahverkehr.
Von besonderer Wichtigkeit sind die gemeinsame
Wirtschaftsförderung, die touristische Vermarktung
sowie die Regionalplanung und Raumordnung.
Kooperation über Ostfriesland hinaus
Ist die „Region Ostfriesland“ gegenüber den anderen Regionen aber stark genug?
Die im Vergleich geringe Einwohnerzahl spricht dagegen.
Deshalb sollte Ostfriesland weitere Partner für eine großräumigere und stärkere Region suchen.
Dies könnten sein: Ost-Friesland sowie Papenburg und das nördliche Emsland.
„Schwarze“ und „Rote“ werden sich in dieser Vernunftehe schon gut verstehen. Das ist gar keine Frage.
Für diesen Bereich gibt es ja bereits gute Ansätze einer Kooperation.
Neben den gemeinsamen Interessen, z.B. für den Lückenschluss der Autobahn und für den Erhalt des Werftenstandortes Papenburg, gibt es enge Verbindungen in weite Teilbereiche des Emslandes und in die niederländischen Nachbarprovinzen, nicht zuletzt durch die gemeinsame Arbeit in der „Ems-Dollart-Region“.
Und das Ammerland würde schon jetzt gern mit uns im Tourismusbereich zusammenarbeiten.
Das Oldenburger Land wird spätestens beim für mich absehbaren weiteren Zusammengehen von Bremen und dem dortigen Umland selbst entscheiden, wo es seine Zukunft sieht.
Die Bildung einer Region über Ostfriesland hinaus ist aber ein zweiter Schritt, den man nicht ohne den ersten gehen kann.
Auflösung von Regierungsbezirken
Die „Region Hannover“ bringt, ob wir es wollen oder nicht,
eine Diskussion über die Zuständigkeit und Wirtschaftlichkeit von Verwaltungsabläufen mit sich.
Mit der Schaffung von Regionen wird auch die Existenzberechtigung der Bezirksregierungen hinterfragt werden müssen.
Mittelfristig wird es nur noch zwei Regierungsbezirke ( Weser-Ems/Lüneburg und
Hannover/Braunschweig ) geben dürfen.
Ob langfristig Bezirksregierungen erforderlich bleiben, muss heute nicht entschieden werden.
Im Rahmen der Einführung der Region Hannover ist das Land aufgerufen, eine umfassende Funktionalreform für ganz Niedersachsen durchzuführen.
Dabei ist die Verwendung der modernen Medien (Internet) im Verwaltungsablauf verstärkt zu berücksichtigen. Aufgaben- und Zuständigkeitsverlagerungen auf bürgernahe Verwaltungseinheiten (Städte und Gemeinden) sind bisher zu wenig beachtet worden.
Der Gesetzgeber hat die weitreichenden Möglichkeiten des Internets bisher zu wenig erkannt und die ökonomische Verlagerung von Zuständigkeiten kaum ansatzweise benannt.
Eine zukunftsfähige Aufgabenerfüllung steht in wesentlicher Abhängigkeit von der Finanzkraft der Städte und Gemeinden.
Deshalb ist eine Finanzreform zu Gunsten der unteren Verwaltungsebene dringend erforderlich.
Partnerschaft auch auf lokaler Ebene
Die zwischen Stadt und Umland bestehenden, besonders engen, wechselseitigen Verpflechtungen erfordern eine frühzeitige und umfassende Koordinierung der beiderseitigen Entwicklungsvorstellungen.
Gemeinsame Planung muss die Grundlage für langfristige Investitionen für die Ausstattung mit kommunalen Einrichtungen der Daseinsvorsorge sein.
Ein wesentlicher Vorteil für alle Entwicklungs- und Planungsentscheidungen im Stadt/Umland-Bereich Emden/Hinte wäre eine Planungsgemeinschaft.
Das Abstimmungserfordernis für die Flächennutzungspläne allein reicht nicht aus. Denn diese Pläne können jederzeit – unabhängig voneinander – geändert werden, ohne Rücksicht auf den Planungsstand des Nachbarn.
Ein Beispiel einer unzureichenden Abstimmung aus letzter Zeit ist die Planung bzw. der Bau von Windenergieanlagen und Gewerbegebieten in Emden, Hinte und der Krummhörn.
Hier wäre in einer Planungsgemeinschaft eine koordinierte bessere räumliche Zuordnung möglich gewesen.
Das gleiche gilt für die derzeitigen Überlegungen und Versuche zur besseren Verkehrsanbindung - einschließlich des öffentlichen Personennahverkehrs - aus dem Emder Umland zur Innenstadt und zu den größeren Arbeitsstätten.
Es zeigt sich immer wieder, dass sowohl im Interesse des städtischen Handels und der städtischen Einrichtungen als auch der Einwohnerinnen und Einwohner der Gemeinde Hinte gemeinsame Planungen der politischen Entscheidungs-träger notwendig sind; am besten in einer institutionalisierten Planungsgemeinschaft.
Die kleine Konkurrenz in den Zielen der Stadt und des Umlandes ( „Schöner Wohnen“ ) darf dabei kein Hindernis sein. Sie bringt für die Gesamtentwicklung unseres Bereiches eher positive als negative Ergebnisse: Die „Konkurrenz“
fördert das ständige Bemühen um die Verbesserung der Lebensverhältnisse.
Die Gemeinde Hinte – 1972 aus den damals selbständigen
Gemeinden Canhusen, Cirkwehrum, Groß-Midlum, Hinte, Loppersum, Osterhusen, Suurhusen und Westerhusen gegründet – hat zurzeit, einschließlich der etwa 3oo Personen, die in Hinte einen Zweitwohnsitz haben, etwas mehr
als 7.8oo Einwohnerinnen und Einwohner.
Die Vorortgemeinde zur Nachbarstadt Emden ist als reine Wohngemeinde zu bezeichnen. Im Bereich Hinte gibt es nur etwa hundert Gewerbebetriebe; die kleineren sind verteilt auf die Ortschaften, die größeren befinden sich in
den zwei Gewerbegebieten, einmal im Hauptort Hinte und
dann im Nachbarort, in: . . . Harsweg!
Neben den relativ wenigen Arbeitsplätzen direkt am Ort haben rund 90 % der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ihren Arbeitsplatz ortsnah in Emden.
Mögliche Beschäftigungsprobleme in der Stadt sind daher dann auch sofort in Hinte wirksam. Im Vergleich zur Stadt und zu den anderen ostfriesischen Gemeinden hat Hinte aber aufgrund der Vorortwohnstruktur eine
geringe Arbeitslosenzahl.
Der Anteil an der Einkommensteuer ist daher für die Gemeinde vergleichsweise hoch. Die Finanzschwäche der Gemeinde, die sich in 2000 Haushaltsloch (ohne das Fehl aus den Vorjahren) von DM 1.455.700 darstellt, ist allein strukturell durch zu geringe Gewerbesteuereinnahmen bedingt.
Durch eine konsequente Sparpolitik wird dieses Fehl nach der Finanzvorausschau jährlich geringer. Der Finanzplan für die nächsten Jahre weist für 2003
- unter Einplanung von Kostensteigerungen - nur noch ein Fehl von 415.000 Euro aus.
Im Gegensatz zum Haushalt für die „laufenden Ausgaben“ ist der Vermögenshaushalt der Gemeinde sehr gesund.
Jährlich können viele Investitionen durchgeführt werden.
Und trotz dieser investiven Ausgaben nimmt die Gemeinde schon seit Jahren keine zusätzlichen Darlehen auf.
Sie zahlt sogar jährlich mindestens 300.000 DM an Sondertilgungen zusätzlich zu den regulären Tilgungen für die früheren Schulbau- und sonstigen Investitions-darlehen zurück.
Im Vergleich zu Gemeinden gleicher Größe und Struktur hat die Gemeinde Hinte daher auch wenig Schulden.
Der Schuldenstand liegt mit 1.048 DM „pro Kopf“ weit unter dem Landesdurch-schnitt von 1.316 DM.
Wenn Bund und Land im Zuge der Einkommen- und Gewerbesteuerreform einen Ausgleich, z.B. durch einen erhöhten Einkommensteueranteil und andere Beteiligungen, für die Städte und Gemeinden schaffen, könnte dies
für Hinte die Vorteile bringen, die das „Überleben“ sichern.
Finanzielle Sonderregelungen für kleinere Gemeinden
Bei objektiver Betrachtung darf jedoch nicht verkannt
werden, daß langfristig durchweg alle Gemeinden mit
einer Einwohnerzahl unter 10.000 ohne Sonderhilfen des Landes nicht lebensfähig sind.
Kleinere Gemeinden werden die neuen Aufgaben, die die Verlagerung von Zuständigkeiten bringt, trotz Einsatz modernster Hilfsmittel nicht mehr wirtschaftlich genug erfüllen können.
Viele Bereiche lassen sich wegen der geringen „Fallzahlen“ nicht wirtschaftlich auslasten, so dass zwangsläufig in der Sachbearbeitung Zusammenlegungen erfolgen, die Qualitätsverschlechterungen in sich bergen.
Unabhängig von den Widerständen gegen eine große neue Gebietsreform muß das Land in den nächsten Jahren sich mutig an die Lösung von zwei Problemen heranwagen:
Die Umwandlung von Samtgemeinden in Einheitsgemeinden und die finanzielle Sonderausstattung von Gemeinden unter 10.000 Einwohnern.
Eine Alternative zu dieser finanziellen Sonderregelung wäre eine Zusammenfassung von kleineren Verwaltungseinheiten. Aber wer wagt das?
Größe allein ist natürlich nicht alles.
Für die Gemeindekasse in Hinte „bringt“ aber jeder zusätzliche Einwohner eine Mehreinnahme – auch unter Berücksichtigung der Mehrbelastungen durch neu zu schaffende Infrastruktur.
Einige hundert Neubürger können die Finanzkraft schon um
eine Million DM netto jährlich verbessern.
Hinte kann das Ziel eines Haushaltsausgleichs durch die Fortsetzung und Forcierung der Bereitstellung von Bauland zu einem großen Teil eigenständig erreichen. Ziel muß dabei nicht der Zuzug aus dem Stadtgebiet sein.
Die Zeiten der „Stadtflucht“ sind vorbei.
Die Verteuerung des Individualverkehrs wird aber immer mehr Menschen aus dem weiteren Umland zum Zuzug in die Stadtnähe zu den Arbeitsplätzen und zu besseren Einrichtungen der Daseinsvorsorge veranlassen.Aber auch frühere Feriengäste aus relativ weit entfernten Gebieten schätzen die Lebens- und Wohnqualität unseres Gebietes und richten sich ihren Ruhesitz hier ein.
Die Gemeinde Hinte ist zukunftsfähig, wenn die politisch Verantwortlichen entschlossen handeln und den Willen zur Kooperation haben.
Es darf schon begonnen werden, die Entscheidungen für eine gemeinsame gute Zukunft zu treffen.
Die Bürgerinnen und Bürger warten und blicken zuversichtlich in die Zukunft!
Postskriptum „Vision 2020“
Es treffen sich in der „Friesenstube“ der Mühle zu Hinte:
Der Landrat a.D. aus Leer, der Landrat a.D. Theuerkauf aus Aurich und der Emder Oberbürgermeister a.D. Brinkmann mit dem Landrat des neuen „Landkreises Ostfriesland“.
Sie können sich nur dunkel an das Jahr 2000 erinnern:
An damals, als es noch keine stündliche IC-Verbindung zwischen Oldenburg und Norddeich gab. An damals, als es auch noch keinen Kommunalverband
„Region Ostfriesland“ gab, der heute alle wesentlichenAufgaben der ostfriesischen Kommunen und derer Nachbarn in guter Gemeinschaft erfüllt.
Mit Stolz richtet sich der Blick der Politiker in das weite Umland:
Eine schöne Aussicht!
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